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Patentanmeldungen in China - vom Nachahmer zum Innovationsführer?

Aus einem aktuellen Bericht im Economist (Ausgabe vom 30. September 2010): Japans Dominanz im Bereich der Patentanmeldungen in Asien wird zunehmend von China in Frage gestellt.
Während im Jahr 2000 Japan noch viermal so viele Patentanmeldungen wie China verzeichnete, hat sich dieses Bild in den letzten 10 Jahren völlig geändert. Die Anzahl der Patentanmeldungen in Japan ist seit Jahren rückläufig, während China in den letzten Jahren stetige Zuwächse verzeichnet. Wenn die Entwicklung so weiter geht, werden im Jahr 2010 erstmals in China mehr Erfindungen zum Patent angemeldet als in Japan.
Im Zeitraum 2006 – 2009 blieb im Vergleich dazu die Anzahl der Patentanmeldungen in den USA und Europa etwa konstant, wobei Europa zumindest quantitativ weit hinter den USA und auch Japan oder China zurückbleibt.
Sieht man die Anzahl der Patentanmeldungen als (relativ) aussagekräftigen Maßstab für Innovation, so zeigt diese Entwicklung den gewaltigen Aufschwung Chinas als Wirtschaftsmacht, die nicht nur kopiert, sondern selbst forscht und entwickelt. Darüber hinaus dokumentiert dieser Trend die Entwicklung, dass westliche Firmen China nicht nur als Marktplatz und Werkbank für ihre Produkte nutzen, sondern in den letzten Jahren auch zunehmend ihre Investitionen durch geistige Schutzrechte absichern lassen.

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Dr. Andreas Gehring , Patentanwälte Puchberger, Berger & Partner - Patent Attorney Austria

Intellectual property in China - Rostam J. Neuwirth im Interview

Die wirtschaftliche und gesellschaftliche Weiterentwicklung Chinas schreitet unbeeindruckt von Wirtschafts- und Währungskrisen rasant voran. Dennoch herrscht in vielen Länder die Meinung vor, dass Chinas Rechtssystem und auch das Rechtsverständnis der Chinesen mit diesem Fortschritt nicht mithalten.

Zeit, diese Meinungen einem Reality-Check zu unterziehen.
Sind Patente, Marken und andere Schutzrechte wirklich nur bedingt durchsetzbar? 
Wie sieht es mit dem Wettbewerbs- und Vergaberecht aus? 
Worauf sollte man achten, wenn man den Schritt nach China wagt?

Rostam J. Neuwirth, Assistant Professor an der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität von Macao im Interview mit patentanwalt.cc | intellectual property expertise.

Herr Neuwirth, Sie leben und unterrichten seit einiger Zeit in China - wie sehen Sie die Entwicklung des chinesischen Rechtssystems?

RJN: Aus historischer Sicht kann sehr gut abgeleitet werden, dass die Fortbildung eines Rechtssystems wie auch des Rechtverständnisses der entsprechenden Bevölkerung sehr oft wirtschaftlichen und sogar politischen Entwicklungen hinterherhinkt. Es gehört zu den besonderen Eigenschaften des Wirtschaftstreibens eine Kraft der Veränderung und Innovation zu sein.

Open Innovation, User Innovation & Co - Werkzeuge des modernen Innovationsmanagements

Modernes Innovationsmanagement beinhaltet mehr als einen Prozess zu entwerfen und zu hoffen, dass er sich von selbst mit Ideen füllt.
Woher kommen Ideen? Welche Werkzeuge stehen dem Innovationsmanagement zur Verfügung? Was sind die innerbetrieblichen und gesellschaftlichen Voraussetzungen für innovationsfreundliches Klima? Wo liegen die Trends für die Zukunft?

Michael Putz - Geschäftsführer der LEAD Innovation GmbH im Interview mit patentanwalt .cc | intellectual property expertise.

Herr Putz, wie sehen Sie den Stellenwert von professionellem Innovationsmanagement in Österreich - insbesondere im Vergleich zu anderen Ländern wie beispielsweise USA oder Deutschland ?

In Österreich hinken wir leider etwas hinten nach.
Deutschland hat, gerade auch durch politisch getriebene Initiativen wie dem Jahr der Innovation, bereits 2004 das Thema Innovationsmanagement forciert. Und wenn Sie mich auf die USA ansprechen, darf ich auf den Ursprung der LEAD User Methode verweisen, welche vom MIT (Massachusetts Institute of Technology) stammt. Aber nicht nur in Industrie und Politik - wie am Beispiel Deutschlands - sind andere Länder Österreich weit voraus. Gerade in den USA fördert vor allem auch die Geschäftskultur professionelles Innovationsmanagement viel mehr, als das hierzulande der Fall ist.

"Softwarepatente" computerimplementierte Erfindungen in Europa - neue Entwicklungen

Während die (Patent-)Welt gespannt auf die Entscheidung Bilski vs. Kappos des amerikanischen Supreme Courts wartet, gab es in Europa zwei interessante Entwicklungen auf dem Gebiet der computer-implementierten Erfindungen (“Softwarepatente“). Dr. Andreas Gehring von  Patentanwälte Puchberger, Berger & Partner fasst die neuesten Entwicklungen für patentanwalt.cc | intellectual property expertise zusammen.

Zunächst veröffentlichte die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts am 12. Mai die Stellungnahme G3/08, in der die Vorlagefragen vom 22. 10. 2008 der früheren Präsidentin des Europäischen Patentamts, Alison Brimelow, zur Frage der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen als unzulässig zurückgewiesen wurden. Sowohl die Vorlagefragen (Referral) als auch die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer (Opinion) kann hier heruntergeladen werden.

Worum handelte es sich bei den Vorlagefragen der Präsidentin?

Widerspruchsverfahren für Marken in Österreich - Patentanwalt DI. Peter Puchberger im Interview

Mit 1.Juli 2010 wird durch eine Novelle des österreichischen Markenschutzgesetzes ein Widerspruchsverfahren für Marken eingeführt. Welche realen Folgen hat diese Gesetzesänderung für Markeninhaber und Anmelder in Österreich? Patentanwalt DI. Peter Puchberger, Partner der Patentanwaltskanzlei Patentanwälte Puchberger, Berger & Partner im Interview mit patentanwalt.cc | intellectual property expertise.

Herr DI. Puchberger, welche Änderungen bringt die Einführung des Widerspruchsverfahrens in Österreich für Markeninhaber mit sich?
Mit dem Widerspruchsverfahren wird dem Markeninhaber in Österreich ein Mittel in die Hand gegeben, gegen jüngere Marken, die erst kürzlich registriert wurden, auf relativ einfache und (im Vergleich zum bisher zur Verfügung stehenden Löschungsverfahren) kostengünstige Weise vorzugehen.

Gegen welche Registrierungen kann das Widerspruchsverfahren angewendet werden?

Erfolgsfaktoren für Venture Capital Investitionen - Stefan Kalteis im Interview

Venture Capital - private equity Finanzierungen für Firmen mit hohem Potenzial und hohem Risiko sind ein rasant wachsender Wirtschaftszweig.
Aber was genau bedeutet VC?
Welche Faktoren haben Einfluss auf den Erfolg von VC Investitionen?
Welche Rolle spielen Schutzrechte wie Patente und Marken in diesem Zusammenhang? Welche Zukunftstrends gibt es?

Stefan Kalteis, Partner bei i5invest; Gründer, Investor und Berater einer Reihe von Online- und Mobile-Unternehmen im Interview mit patentanwalt .cc - intellectual property expertise:

Herr Kalteis, "Venture Capital" ist ein Begriff der sich mit einiger Verzögerung auch im deutschsprachigen Raum etabliert. Können Sie kurz erklären was Venture Capital bedeutet bzw. was man unter Venture Capital Investitionen versteht?

SK: Venture Capital wird oft mit "Risikokapital" ins Deutsche übersetzt, wobei Venture im Kern "Unternehmung" bedeutet. D.h. Venture Capital (VC) ist Investitionskapital für Unternehmungen, typischerweise für sehr junge Unternehmen mit hohem Potential. Jung, mit Risiko behaftet aber mit hohem Potenzial!
VC-Gesellschaften verleihen im Gegensatz zu klassischen Finanzierungsinstrumenten wie Kredite von Banken allerdings kein Geld sondern beteiligen sich an dem jeweiligen Unternehmen und werden somit Miteigentümer.  

Venture Capital Experte Stefan Kalteis verstärkt das Autorenteam

Stefan Kalteis, Partner bei i5invest; Gründer, Investor und Berater einer Reihe von Online- und Mobile-Unternehmen verstärkt unser Expertenteam.

Ein Interview zum Thema "Erfolgsfaktoren für Venture Capital Investitionen" wird in Kürze auf patentanwalt .cc - intellectual property expertise erscheinen.

IP in der Due Diligence - Mag. Dieter Schalko im Interview

Unternehmenskäufe wollen gut überlegt und gut kalkuliert sein. Eine professionelle Due Diligence Analyse dient dabei als Entscheidungshilfe und der fundierten Bewertung des Objekts.

Wie läuft eine Due Diligence Prüfung ab? Welche Einflussfaktoren gibt es? Welche Rolle spielen Schutzrechte wie Patente und Marken in diesem Zusammenhang? Wie werden Patente und Marken wirtschaftlich bewertet?

Mag. Dieter Schalko, Senior Manager und Prokurist bei Ernst & Young mit langjähriger, internationaler Erfahrung in der Beratung von Unternehmenstransaktionen im Interview mit patentawalt .cc - intellectual property expertise:

Herr Mag. Schalko, Sie beschäftigen sich beruflich mit Due Diligence Prüfungen.
Können Sie unseren Lesern kompakt näherbringen, was genau eine Due Diligence Prüfung ist, wann eine derartige Prüfung durchgeführt wird und  wie so eine Prüfung grundsätzlich abläuft?


DS: Eine Due Diligence wird üblicherweise im Zuge eines Unternehmenskaufs bzw. verkaufs, und im Rahmen von Kapitalbeschaffungsmaßnahmen durchgeführt. Stellen Sie sich vor, Sie sind Unternehmer oder Investor und haben im Rahmen Ihrer Marktanalysen ein Unternehmen identifiziert, welches zum Verkauf steht bzw. wurde es Ihnen zum Kauf angeboten (z.B. von einer Investmentbank). Nach weiterer Recherche kommen Sie zu dem Schluss, dass es hervorragend in ihr Portfolio passen würde und möchten die Unternehmensanteile erwerben. Üblicherweise kommt es nach Abschluss von Vertraulichkeitsvereinbarungen und Absichtserklärungen zu Unternehmensbesichtigungen und Erstgesprächen mit dem Verkäufer.
Danach startet eine sogenannte Due Diligence Phase.

Dieter Schalko verstärkt das Expertenteam von patentanwalt .cc - intellectual property expertise

Wir freuen uns, Mag. Dieter Schalko, Steuerberater sowie Experte auf den Gebieten M&A ( Mergers & Acquisitions ) und Steuerrecht in unserem Autorenteam begrüßen zu dürfen!

Ein Interview zum Thema " Due Diligence " wird in Kürze auf patentanwalt .cc - intellectual property expertise erscheinen.

"Softwarepatente" von Dr. Andreas Gehring

Patente auf Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche, sprich Softwarepatente, sind von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, und zwar sowohl beim österreichischen als auch beim europäischen Patentamt.

Dennoch findet man, bei entsprechender Hartnäckigkeit, Patente, die eine verräterische Ähnlichkeit mit Computerprogrammen aufweisen – Patente mit Titeln wie 'Method and Apparatus for Improved Digital Image Processing' der Firma VICOM (EP79300903) oder 'Asynchronous Resynchronization of a Commit Procedure' der Firma IBM (EP 0 457 112) machen gestandene Informatiker stutzig.

Auch österreichische Firmen versuchen sich verstärkt an der Patentierung softwaretechnischer Verfahren, wie man etwa am Beispiel eines 'Server Directed Client Originated Search Aggregators' der Firma 123people (EP 2 043 011) sieht.

Vielleicht sollte man sich ja doch den jüngsten Algorithmus zur Steuerung seiner Wetterstation, oder die Verwaltung seiner DVD-Sammlung, schützen lassen, immerhin programmiert man schon seit Jahren daran herum?

In der Tat kann ein Verfahren als Computerprogramm patentierbar sein, wenn es technisch ist.
Das trifft sich gut, denn ein Computerprogramm wird doch immer auf einem Computer ausgeführt, und der ist doch jedenfalls technisch, immerhin wird durch das Programm der Stromfluss innerhalb der Computerchips beeinflusst, richtig? Auch spricht man doch im allgemeinen von Softwaretechnologie, wenn man größere Programme meint, oder?

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