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"Softwarepatente" von Dr. Andreas Gehring

Patente auf Programme für Datenverarbeitungsanlagen als solche, sprich Softwarepatente, sind von der Patentierbarkeit ausgeschlossen, und zwar sowohl beim österreichischen als auch beim europäischen Patentamt.

Dennoch findet man, bei entsprechender Hartnäckigkeit, Patente, die eine verräterische Ähnlichkeit mit Computerprogrammen aufweisen – Patente mit Titeln wie 'Method and Apparatus for Improved Digital Image Processing' der Firma VICOM (EP79300903) oder 'Asynchronous Resynchronization of a Commit Procedure' der Firma IBM (EP 0 457 112) machen gestandene Informatiker stutzig.

Auch österreichische Firmen versuchen sich verstärkt an der Patentierung softwaretechnischer Verfahren, wie man etwa am Beispiel eines 'Server Directed Client Originated Search Aggregators' der Firma 123people (EP 2 043 011) sieht.

Vielleicht sollte man sich ja doch den jüngsten Algorithmus zur Steuerung seiner Wetterstation, oder die Verwaltung seiner DVD-Sammlung, schützen lassen, immerhin programmiert man schon seit Jahren daran herum?

In der Tat kann ein Verfahren als Computerprogramm patentierbar sein, wenn es technisch ist.
Das trifft sich gut, denn ein Computerprogramm wird doch immer auf einem Computer ausgeführt, und der ist doch jedenfalls technisch, immerhin wird durch das Programm der Stromfluss innerhalb der Computerchips beeinflusst, richtig? Auch spricht man doch im allgemeinen von Softwaretechnologie, wenn man größere Programme meint, oder?