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"Softwarepatente" computerimplementierte Erfindungen in Europa - neue Entwicklungen

Während die (Patent-)Welt gespannt auf die Entscheidung Bilski vs. Kappos des amerikanischen Supreme Courts wartet, gab es in Europa zwei interessante Entwicklungen auf dem Gebiet der computer-implementierten Erfindungen (“Softwarepatente“). Dr. Andreas Gehring von  Patentanwälte Puchberger, Berger & Partner fasst die neuesten Entwicklungen für patentanwalt.cc | intellectual property expertise zusammen.

Zunächst veröffentlichte die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts am 12. Mai die Stellungnahme G3/08, in der die Vorlagefragen vom 22. 10. 2008 der früheren Präsidentin des Europäischen Patentamts, Alison Brimelow, zur Frage der Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen als unzulässig zurückgewiesen wurden. Sowohl die Vorlagefragen (Referral) als auch die Stellungnahme der Großen Beschwerdekammer (Opinion) kann hier heruntergeladen werden.

Worum handelte es sich bei den Vorlagefragen der Präsidentin?