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Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster und Marke – Das Schutzrechtsquartett


Patente sind bekannt, Marken auch - aber was genau kann durch Geschmacksmuster und Gebrauchsmuster geschützt werden? Was ist der Unterschied zwischen einem Patent und einem Gebrauchsmuster? Kann man Firmennamen patentieren? Gibt es ein Weltpatent? 
Georg Puchberger, Patentanwaltskandidat bei Patentanwälte Puchberger, Berger & Partner fasst die wesentlichen Eigenschaften und Anwendungen zusammen.

Eine Analyse der Google Suchanfragen, die User auf unsere Website führen, zeigen zwei Tatsachen:
1.    Es besteht ein grundsätzliches Interesse am Schutz von geistigem Eigentum.
2.    Es bestehen Unklarheiten über den Einsatz und die Wirkung der unterschiedlichen Schutzrechte.

Hier ein kleiner Auszug:
•    Was kostet ein Weltpatent?
•    Wie patentiere ich einen Firmennamen?
•    Wo melde ich ein Kochrezept zum Geschmacksmuster an?

Gleich vorweg: Firmennamen kann man nicht patentieren, es gibt kein „Weltpatent“ und Geschmacksmuster stehen in keinem Zusammenhang mit dem menschlichen Geschmackssinn.