Twitter
Google+
patentanwalt cc on Facebook
Follow

Vereinfachte Formulierung des Warenverzeichnisses einer Markenanmeldung? Aussendung des ÖPA zur EuGH-Entscheidung C-307/10 – IP Translator.

Soll eine Marke beim österreichischen Patentamt angemeldet werden, so ist anzugeben, für welche Waren und Dienstleistungen diese Marke bestimmt ist. Die Waren und Dienstleistungen sind geordnet nach der Klasseneinteilung der Nizzaer Markenklassifikation anzuführen. Diese enthält in 34 Warenklassen und 11 Dienstleistungsklassen eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen, für die Markenschutz in der jeweiligen Klasse beantragt werden kann. Jede Klasse weist einen erklärenden Oberbegriff auf. So enthält beispielsweise die Klasse 25 unter dem Oberbegriff "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" zahlreiche Einträge wie "Badehosen", "Sandalen", "Duschhauben" und vieles mehr.

Ein Anmelder, der eine umfassende Verwendung seiner Marke beabsichtigt, tut gut daran, möglichst jede Ware und Dienstleistung, für die er die Marke verwenden möchte, konkret anzuführen. Eine Angabe lediglich der Klassenzahl ist unzulässig.


Fraglich war jedoch, wie ein Waren- und Dienstleistungsverzeichnis zu interpretieren sein, welches sämtliche Oberbegriffe einer bestimmten Klasse beansprucht – so wie im Fall der Klasse 25 "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen".

Ist eine derartige Angabe nun wortwörtlich auszulegen, oder erstreckt sie sich auf die in der Nizzaer Klassifikation unter dem Oberbegriff genannten Waren der gewählten Klasse (sogenannter class-heading-covers-all Ansatz)?

Open source as a business model


English version of the original interview "Open Source als Geschäftsmodell" :

Mr. Engelhardt, Open Source Software plays a substantial role in today's ICT world. Small projects like Mozilla Firefox have grown into big software industry players. And companies like Microsoft, Apple and Google are increasingly building on open source projects. Is this kind of commercialization consistent with the original open source idea?
Why not? The idea behind open source is that an "open" form of development leads to better software. This does not -- and never has – implied that open source must be non-commercial.

Open Innovation und Patente


Die Grundgedanken von Patenten und „Open Innovation“ scheinen auf den ersten Blick in Widerspruch zueinander zu stehen.
In der Praxis sind Patente und Open Innovation Prozesse jedoch überraschend eng miteinander verknüpft. Nahezu jeder Kooperationsvertrag enthält einen Passus zur Regelung entstehender IP-Rechte. Fast alle technologieorientierten Open Innovation Projekte haben als Output zumindest eine Schutzrechtsanmeldung. Es scheint sogar, als wären offene Entwicklungsprozesse in stärkerem Maße patentorientiert als geschlossene Entwicklungsprozesse. 

Warum ist das so? 

Open Source als Geschäftsmodell

Was ist die Grundidee von Open Source? Wie verdient man mit Open Source Geld? Wie sieht es mit dem Schutz von geistigem Eigentum bei Open Source -Projekten aus? Welche Zukunftstrends gibt es? Dr. Sebastian v. Engelhardt im Interview mit patentanwalt.cc - intellectual property expertise.


Herr Engelhardt, Open Source Software (OSS) ist aus der heutigen IT-Welt nicht mehr wegzudenken. Vormals kleine Projekte wie Mozilla Firefox entwickeln sich zu "Big Playern" in der Softwarebranche. Auch Firmen wie Microsoft, Apple und Google setzen vermehrt auf Open Source-Projekte. Entspricht diese Kommerzialisierung eigentlich noch dem Grundgedanken von Open Source?
Warum denn nicht? Der Grundgedanke von Open Source ist, dass eine „offene“ Form der Softwareentwicklung und -weiterentwicklung zu besserer Software führt. Das ist nicht per se anti-kommerziell, und war es auch nie.