Schule, private Treffen, Weihnachten: Dies sind die neuen Korona-Resolutionen – Politik

Präsidentin Angela Merkel (CDU) und Staatsoberhäupter haben zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Koronaepidemie vereinbart. “Wir sind zu einem guten Ergebnis gekommen”, sagte Merkel am Mittwochabend. Er beklagte: “Die Situation wird es uns nicht erlauben, die Novembermaßnahmen zu erhöhen.”

Die teilweise Verriegelung wird also bis zum 20. Dezember verlängert. Merkel räumte jedoch ein, dass die derzeitigen Beschränkungen “bis Anfang Januar durch menschliches Urteilsvermögen angewendet werden müssen”. Die Anforderungen haben bisher zu einem „Teilerfolg“ geführt. Das schnelle Wachstum war gebrochen, aber die Zahlen waren auf einem Allzeithoch. “Wir brauchen einen weiteren Versuch”, sagte Merkel.

Der Schwerpunkt aller Bemühungen sollte darauf liegen, die Anzahl der Kontakte zu verringern. “Deshalb musste es in einigen Bereichen wieder verschärft werden”, sagte Merkel. Auf die Frage, wann die landesweite siebentägige Veranstaltung das Ziel von weniger als 50 erreichen wird, wollte Merkel keine Prognose abgeben.

Laut dem sächsisch-anhaltischen Ministerpräsidenten Reiner Hazeloff (CDU) sollten Staatsoberhäupter und Präsidentin Angela Merkel (CDU) am kommenden Mittwoch neue Korona-Konsultationen abhalten.

Angela Merkel und andere Staatsoberhäupter waren sich bei ihrem Treffen einig – ein Überblick:

Corona-Hotspots:

Bund und Länder sind eins Hotspot-Wert Einverstanden. Nur von einer Veranstaltung 200 Die Corona-Regeln müssen erneut erheblich verschärft werden. In Berlin lag der letzte Wert laut Robert Koch-Institut laut Gesundheitsverwaltung bei 195 – 218.

Schule:

Bei mehr als 200 regionalen Veranstaltungen müssen weitere Schritte unternommen werden, um die AHA-Regeln ab Klasse 8 (ohne Abschlussnoten) besser einzuhalten, z. B. Hybrid oder Alternative Fächer, Geben. Der Kanzler und der Premierminister haben sich über die Frage der zusätzlichen Schulbusse gestritten. Fazit: Die Spalte für die Finanzierung wird komplett entfernt. Die Verkehrsminister müssen das Problem klären.

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Schüler, die positiv testen, sollten sofort einen fünftägigen Kurs mit ihren Klassenkameraden beginnen – normalerweise in der Schulklasse Isolation Geschickt. Tage am Wochenende. Wie weiter ausgeführt, sollten die betroffenen Schüler nach fünf Tagen Isolation schnell getestet werden. Jeder, der negativ ist, kann wieder zur Schule gehen. Diejenigen, die positiv sind, sollten alle drei Tage erneut getestet werden, bis der Test negativ ist.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Autoren aufgrund “vorübergehender und unterschiedlich strukturierter Interaktion” nicht in diese “Cluster-Isolation” einbezogen werden sollten. Es bleibt jedoch abzuwarten, ob es für ein solches Verfahren genügend Schnelltests gibt. In der Entschließung heißt es nur: “Die Bundesregierung wird weiterhin das größte Kontingent an Antigen-Schnelltests für Deutschland verteidigen und die Entwicklung der inländischen Produktionskapazitäten unterstützen.”

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Die Weihnachtsferien sollen am 19.12. beginnen – außer in Bremen und Thüringen. Die beiden Länder behalten sich laut Beschluss „eine länderindividuelle Regelung hinsichtlich des Ferienbeginns“ vor. Die Verpflichtung auf eine Maskenpflicht „kann“ aber auch für die Klassen 5 und 6 eingeführt werden.

Der Schulbetrieb steht während der Corona-Krise vor großen Herausforderungen.Foto: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Einzelhandel:

Die Maskenpflicht wird erweitert und gilt künftig auch vor Einzelhandelsgeschäften und auf Parkplätzen. Weihnachtseinkäufe sollen möglichst unter der Woche getätigt werden. In Geschäften darf sich nicht mehr als ein Kunde pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche aufhalten – ab einer Ladenfläche von insgesamt 800 Quadratmetern. Das ist eine deutliche Verschärfung: Bisher darf sich jeweils ein Kunde auf einer kleineren Verkaufsfläche von 10 Quadratmetern aufhalten. Die Läden sollen ein Einlassmanagement organisieren.

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Kontaktbeschränkungen:

Es sollen sich noch zwei Haushalte mit maximal fünf Personen in der eigenen Wohnung treffen dürfen. Jugendliche unter 14 Jahren sind von den Vorgaben ausgenommen. Bislang sind zehn Erwachsene insgesamt erlaubt, eine explizite Beschränkung mit Blick auf die Wohnung gab es bisher nicht, nur eine Empfehlung. Schleswig-Holstein hält an seinen eigenen Kontaktregelungen fest.

Weihnachten:

Für Weihnachten soll es eine Sonderregelung geben: Vom 23. Dezember bis zum 1. Januar sollen „Treffen im engsten Familien- oder Freundeskreis“ bis maximal zehn Personen erlaubt sein. Kinder bis 14 Jahre sind in beiden Fällen ausgenommen.

Ziel sei, dass nur „engste Familienmitglieder„ zusammen seien, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet nach dem Treffen. „Weihnachtspartys soll es nicht geben, und Silvester soll es überhaupt keine Partys geben“, so Laschet.

Kulturveranstaltungen und Restaurants:

Kultureinrichtungen wie Museen, Kinos und Theater sollen weiterhin geschlossen bleiben, doch „sobald dies angesichts der Infektionslage möglich ist“, sollen die Länder sie auch wieder öffnen können.

Restaurants und gastronomische Betriebe müssen nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) über Weihnachten geschlossen bleiben. Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sollten bis Anfang Januar weiter gelten, sagte Laschet am Mittwoch in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie. „Alle Restaurants sind geschlossen, auch an Weihnachten.“

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In der Entschließung der Zentral- und Landesregierung heißt es: „Die Bundesregierung und die Staaten sind der Ansicht, dass der Ausbruch Anfang Januar umfassende Kontrollen erfordern wird (insbesondere im Bereich Restaurants und Hotels). Sie werden vor Weihnachten eine weitere Überprüfung und Bewertung durchführen. “”

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Neujahrsfeuerwerk:

Es sollte kein öffentliches Verbot von Crackern geben. Öffentliche Cracker wurden verboten, um Massenversammlungen am Neujahrstag zu vermeiden. Feuerwerkskörper sollen “auf belebten Plätzen und Straßen” verboten werden.

Skiurlaub:

Skiurlaub sollte bis zum 10. Januar vermieden werden. Wahrscheinlich keine Barriere, sondern eine Bitte an die Bürger, sie fallen zu lassen. Wie bereits erwähnt, sollte die weitere Praxis auf europäischer Ebene erörtert werden. Entsprechende Diskussionen werden zwischen den betroffenen Ländern geführt. „Die Bundesregierung wird gebeten, auf europäischer Ebene dafür zu sorgen, dass der Skitourismus erst am 10. Januar erlaubt wird“, heißt es in dem abschließenden Artikel.

Restaurants sind noch geschlossen.Foto: Arne Detard / DPA

Zugreisen:

Die Deutsche Pan muss aufgrund der Weihnachtsreise zusätzliche Schritte im Fernverkehr unternehmen. Für die Wintermonate müssen alle Fensterplätze nur bei ICE gebucht werden. Die meisten Gangplätze im Reservierungssystem sollten gesperrt und dann nicht mehr reserviert werden. Grundsätzlich sollte nur ein Sitzplatz für einen Doppelsitz reserviert werden.

Für Gruppen mit Tisch können nur quer gegenüberliegende Plätze gebucht werden. In Boxen mit sechs Sitzplätzen können nur zwei Sitzplätze zugewiesen werden. Kunden, die zusammen reisen, werden Bereiche angeboten, in denen sie Sitzplätze in der Nähe buchen können.

Sicherheit für Risikogruppen:

Zum Schutz von Risikogruppen wie ältere und kranke Menschen Corona Schnelltests Wird weiter ausgebaut. Ab dem 1. Dezember sollten 30 Schnelltests pro Monat für jede pflegebedürftige Person möglich sein. Je nach Verfügbarkeit sollte diese Nachfrage dann schrittweise erhöht werden. Derzeit sind bis zu 20 Studien pro Monat und Bewohner von Pflegeheimen möglich. Dazu müssen Unternehmen experimentelle Ideen entwickeln. Das Gesundheitsministerium legt fest, wie viele Tests auf Kosten der Krankenversicherung gekauft und finanziert werden können.

„Es ist wichtig, dass diejenigen, die in der Einrichtung leben, zu Weihnachten auch Familienbesuche in einer sicheren Umgebung erhalten können“, heißt es weiter.

Wirtschaftliche Sicherheit von Kliniken:

Konnte keinen Konsens darüber erzielen, wie Kliniken finanziell unterstützt werden sollten. Zu diesem Zweck sollen das Bundesgesundheitsministerium, die Konferenz der Gesundheitsminister und der Beratende Ausschuss erneut zusammentreten.

Zusätzliche Zuschüsse:

Unternehmen, die von der Sperrung betroffen sind, sollten mehr finanzielle Unterstützung von 17 bis 17 Milliarden erhalten.

Diese möglichen Abweichungen umfassen:

Regionale Besonderheiten sollten diskutiert werden: Länder mit 50 neuen Epidemien pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen und dem sinkenden Inzidenztrend, der Möglichkeit eines Rückzugs vom Handeln.

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